COMPLIANCE

Compliance – Häufig gestellte Fragen (FAQ)

Warum Compliance? Warum ein Compliance-Management-System?

Compliance ist, neben der Einhaltung rechtlicher Vorgaben und Richtlinien und der aktiven Gestaltung einer gelebten Wertekultur im Unternehmen (Integritätsmanagement), heute ein unabdingbarer Bestandteil erfolgreicher Unternehmensführung.

Die Vielzahl an Gesetzen und Vorschriften, die auf ein Unternehmen und alle Beschäftigten wirken, sind für den Einzelnen kaum mehr überschaubar. Daher benötigt ein Compliance-Management-System (CMS) ein systematisches Corporate Compliance Programm (CCP). Dieses ermöglicht für alle Beschäftigten einen verständlichen, verbindlichen Rahmen, um wertschöpfend tätig sein zu können.

Die Risiken, denen ein Unternehmen täglich ausgesetzt ist, steigen täglich weiter. Daher ist ein robustes Compliance-Management-System (CMS) gefragt, das nicht nur die klassischen Themen umfasst, sondern sich auch mit Cyber-, Datenschutz, Produkt- und Technik-Compliance aussetzt. Daneben stehen auch aber immer mehr die Einhaltung von Umwelt- wie auch Sozialstandards – Einhaltung von Menschen- und Arbeitnehmerrechten in internationalen Wertschöpfungsketten – im Lichte der Öffentlichkeit.

Wie ist Compliance definiert?

In der Literatur finden sich zwei Definitionen – eine weite und eine enge Definition:

Pricewaterhouse-Coopers AG (PWC) hat 2005 eine weite Definition wie folgt formuliert:

„Compliance kann als Organisationsmodell, -prozess und -system aufgefasst werden, die eine Übereinstimmung mit dem geltenden Recht, internen Standards und Regeln, sowie mit den Erwartungen der Stakeholder gewährleistet, sodass das Unternehmen das eigene Geschäftsmodell, den Ruf und finanzielle Bedingungen schützt und verbessert.“

Eine andere, enge Definition stammt von Zimmermann, in: Wieland (Hrsg.), Handbuch Wertemanagement, 2004, S. 200 – 221:

„Compliance (ist) die Gesamtheit aller Vorkehrungen, um das rechtskonforme Verhalten eines Unternehmens, seiner Organe und Mitarbeiter hinsichtlich aller rechtlichen Vorschriften, die das Unternehmen und seine Aktivitäten betreffen, zu gewährleisten.“

Diese letztere der beiden Definitionen beschränkt sich eingrenzend nur auf die Einhaltung geltenden Rechts. Eine Fokussierung nur auf eine reine Legal Compliance ist jedoch nicht ausreichend und auch nicht zielführend.

Woher kommt der Begriff Compliance?

Der Begriff leitet sich aus „to comply with“ ab. Er entstammt dem angloamerikanischen Raum. In der deutschen Sprache bedeutet das „etwas einhalten“. In US-amerikanischen Unternehmen hat sich auch der Spruch „Comply or Die“ etabliert.

Welchen Nutzen eröffnet ein Compliance-Management-System?

Ein Compliance-Management weist vielfältigen Nutzen auf:

  • Aufarbeitung von Verstößen infolge doloser (arglistiger) Handlungen,
  • präventive Enthaftungsbemühungen,
  • Erfüllung von gesetzlichen und Corporate Governance Pflichten,
  • Minimierung von Risiken,
  • Erfüllung von Vertragspflichten gegenüber Kunden,
  • Einhaltung von Industriestandards,
  • Reputation des Unternehmens.
Welche Funktionen hat ein Compliance-Management-System?

Ein Compliance-Management-System umfasst mehrere Funktionen:

  • schützende Funktionen,
  • informative Funktionen,
  • qualitätssichernde Funktionen,
  • steuerungs- und Kontrollfunktionen,
  • Marketingfunktionen.

Quelle: Unternehmenssteuerung durch den Finanzvorstand (CFO): Praxishandbuch operativer Kernaufgaben, von Matthias J. Rapp und Axel Wullenkord | 2019, Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH, ein Teil von Springer Nature 2019

Process- und Conduct-Compliance?
  • Business Process Compliance bezieht sich auf die Integrität organisatorischer Prozesse (beispielsweise Organisation des Datenschutzes und der Datensicherheit).
  • Business Conduct Compliance fokussiert auf die Integrität des Verhaltens und Entscheidens der Beschäftigten (z. B. Abfälle richtig entsorgen).
Was ist EHS-Compliance?

Für Personalverantwortliche ist die Sicherheit, Gesundheit und Umweltschutz im operativen Bereich wesentlich.

Die Erfüllung der gesetzlichen Mindestanforderungen bildet die Basis einer erfolgreichen betrieblichen Tätigkeit.
Es gibt eine Fülle von Vorschriften und Richtlinien, die in Ermangelung eines ganzheitlichen Gesetzeswerkes ihren Niederschlag in verschiedenen Rechtsnormen finden.

Wesentliche Erfordernisse im Hinblick auf Information der Beschäftigten und Schutz vor Unfällen und gesundheitlichen Schäden sollten erkannt und umgesetzt werden. Zusätzlich muss die geforderte Dokumentation vorgehalten und Genehmigungsbedingungen sowie umweltbezogenen Aspekten Rechnung getragen werden.

Übersicht über relevante Gesetze / Verordnungen (Auswahl - ohne Anspruch auf Vollständigkeit)
Abkürzung Titel Ziel
Arbeitsschutzgesetz – ArbSchG Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit Dieses Gesetz dient dazu, Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern.
Sozialgesetzbuch 7 – SGB 7 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Unfallversicherung

Aufgabe der Unfallversicherung ist es, nach Maßgabe der Vorschriften dieses Buches

  1. mit allen geeigneten Mitteln Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten sowie arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren zu verhüten,
  2. nach Eintritt von Arbeitsunfällen oder Berufskrankheiten die Gesundheit und die Leistungsfähigkeit der Versicherten mit allen geeigneten Mitteln wiederherzustellen und sie oder ihre Hinterbliebenen durch Geldleistungen zu entschädigen.
Arbeitssicherheitsgesetz – ASiG Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit

Der Arbeitgeber hat nach Maßgabe dieses Gesetzes Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen. Diese sollen ihn beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung unterstützen. Damit soll erreicht werden, daß

  1. die dem Arbeitsschutz und der Unfallverhütung dienenden Vorschriften den besonderen Betriebsverhältnissen entsprechend angewandt werden,
  2. gesicherte arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Erkenntnisse zur Verbesserung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung verwirklicht werden können,
  3. die dem Arbeitsschutz und der Unfallverhütung dienenden Maßnahmen einen möglichst hohen Wirkungsgrad erreichen.
ArbMedVV Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge

Ziel der Verordnung ist es, durch Maßnahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge arbeitsbedingte Erkrankungen einschließlich Berufskrankheiten frühzeitig zu erkennen und zu verhüten. Arbeitsmedizinische Vorsorge soll zugleich einen Beitrag zum Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit und zur Fortentwicklung des betrieblichen Gesundheitsschutzes leisten.
Bundes-Immissionsschutzgesetz – BImSchG Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge

Zweck dieses Gesetzes ist es, Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen.

Soweit es sich um genehmigungsbedürftige Anlagen handelt, dient dieses Gesetz auch

  • der integrierten Vermeidung und Verminderung schädlicher Umwelteinwirkungen durch Emissionen in Luft, Wasser und Boden unter Einbeziehung der Abfallwirtschaft, um ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt zu erreichen, sowie
  • dem Schutz und der Vorsorge gegen Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen, die auf andere Weise herbeigeführt werden.
Wasserhaushaltsgesetz – WHG Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts Zweck dieses Gesetzes ist es, durch eine nachhaltige Gewässerbewirtschaftung die Gewässer als Bestandteil des Naturhaushalts, als Lebensgrundlage des Menschen, als Lebensraum für Tiere und Pflanzen sowie als nutzbares Gut zu schützen.
Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen Zweck des Gesetzes ist es, die Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen zu fördern und den Schutz von Mensch und Umwelt bei der Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen sicherzustellen.
Gewerbeabfallverordnung – GewAbfV Verordnung über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen

Diese Verordnung gilt für die Bewirtschaftung, insbesondere die Erfassung, die Vorbehandlung, die Vorbereitung zur Wiederverwendung, das Recycling und die sonstige Verwertung,

  1. von gewerblichen Siedlungsabfällen und
  2. von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen.

Diese Verordnung gilt für

  1. Erzeuger und Besitzer der in Absatz 1 genannten Abfälle und
  2. Betreiber von Vorbehandlungs- und Aufbereitungsanlagen.
Bundes-Bodenschutzgesetz – BBodSchG Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten Zweck dieses Gesetzes ist es, nachhaltig die Funktionen des Bodens zu sichern oder wiederherzustellen. Hierzu sind schädliche Bodenveränderungen abzuwehren, der Boden und Altlasten sowie hierdurch verursachte Gewässerverunreinigungen zu sanieren und Vorsorge gegen nachteilige Einwirkungen auf den Boden zu treffen. Bei Einwirkungen auf den Boden sollen Beeinträchtigungen seiner natürlichen Funktionen sowie seiner Funktion als Archiv der Natur- und Kulturgeschichte so weit wie möglich vermieden werden.
UmweltHG Umwelthaftungsgesetz Wird durch eine Umwelteinwirkung, die von einer […] Anlage ausgeht, jemand getötet, sein Körper oder seine Gesundheit verletzt oder eine Sache beschädigt, so ist der Inhaber der Anlage verpflichtet, dem Geschädigten den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen.
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Dr. Frenzel unterstützt Sie gerne beim Aufbau, bei Schulungen und bei der Prüfung –

  • EHS (Environmental-Health-Safety) – Umweltschutz sowie Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit