BEM

Arbeitsunfähigkeit verhindern | betriebliches Eingliederungsmanagement | BEM

Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM)

Das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) stellt eine gesetzliche Präventionsverpflichtung für alle Betriebe und Dienststellen dar und findet für alle betrieblichen Beschäftigten Anwendung.

Der Gesetzgeber hat definiert, was unter einem betrieblichen Eingliederungsmanagement – BEM zu verstehen ist.

§ 167 Abs. 2 S. 1 SGB IX enthält eine Legaldefinition des betrieblichen Eingliederungsmanagements:

„(2) Sind Beschäftigte innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig, klärt der Arbeitgeber mit der zuständigen Interessenvertretung im Sinne des § 176, bei schwerbehinderten Menschen außerdem mit der Schwerbehindertenvertretung, mit Zustimmung und Beteiligung der betroffenen Person die Möglichkeiten, wie die Arbeitsunfähigkeit möglichst überwunden werden und mit welchen Leistungen oder Hilfen erneuter Arbeitsunfähigkeit vorgebeugt und der Arbeitsplatz erhalten werden kann (betriebliches Eingliederungsmanagement). Beschäftigte können zusätzlich eine Vertrauensperson eigener Wahl hinzuziehen. Soweit erforderlich, wird der Werks- oder Betriebsarzt hinzugezogen. …“

Die Rechtsprechung hat diesen Klärungsprozess innerhalb eines BEM dahin gehend konkretisiert, dass ein unverstellter, verlaufs- und ergebnisoffener Suchprozess stattzufinden hat.

Vier Ziele hat ein betriebliches Eingliederungsmanagement

  • Erhalt des Beschäftigungsverhältnisses (Vermeidung einer krankheitsbedingten Kündigung)
  • Verbesserung der individuellen Gesundheit der Arbeitnehmer
  • Verringerung der betrieblichen Belastung (organisatorisch und finanziell) durch Reduzierung von Arbeitsunfähigkeit
  • Entlastung der sozialen Sicherungssysteme und Sozialkassen

Wie läuft ein betriebliches Eingliederungsmanagement ab?

Initiative

Der Arbeitgeber hat die Initiativpflicht, d. h. die gesetzliche Verpflichtung, bei Vorliegen der Voraussetzungen ein BEM-Verfahren anzubieten.

Das Zustimmungsersuchen

Bereits die Einleitung eines BEM mit einem Ersuchen um Zustimmung zur Durchführung des Verfahrens und den dazu erforderlichen Hinweisen kann sehr fehlerträchtig sein, die dann erhebliche Konsequenzen haben können.

Zur schnellen Übersicht finden Sie nachstehend eine Checkliste zum BEM aus dem Handbuch vom Gesundheitsmanagement und Krankheit im Arbeitsverhältnis, vom Stein / Rothe / Schlegel, 2. Auflage 2021, ISBN 978-3-406-75456-2, C.H.BECK:

(1) Feststellung der BEM-Voraussetzungen
(2) Kontaktgespräch vorschalten
(3) Anschreiben an Betroffenen mit Hinweisen
  • Hinweis auf Freiwilligkeit eines BEM-Verfahrens und Rücknahmemöglichkeit der Zustimmung
  • Hinweis auf Beteiligungsmöglichkeit am BEM-Klärungsgespräch
  • Hinweis auf Ziele des BEM
  • Hinweis auf Datenschutz (Datenkategorien, Verwendungszwecke, Vertraulichkeit, Zugriffsrechte)
  • Hinweis auf Mitwirkungswiderspruchsrecht
  • Hinweis auf weiteres Verfahren nach Zustimmung
  • Hinweis auf Teilnehmer des BEM-Klärungsprozesses
 (4)  Erklärungsformulare beifügen
  • Erklärungsformular betreffend Möglichkeit der Auswahl (Zustimmung/Ablehnung’Zustimmung mit Einschränkung) beifügen
  • Erklärungsformular betreffend Einwilligung zur Datenerhebung, auch von Gesundheitsdaten, beifügen
 (5) Verfahren
  • Ablichtung des Anschreibens, die Antwort des Betroffenen sowie die Datenschutzerklärung zur Personalakte nehmen

Der Betriebsarzt ist durch seine Position der ideale Ansprechpartner. Er kann durch sein Verständnis für die Krankheitsbilder und die Kenntnis der Verhältnisse am Arbeitsplatz maßgeblich zum Erfolg des BEM beitragen.

Schritt für Schritt durch das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM)

Erklärvideo Betriebliches Eingliederungsmanagement - BEM

http://www.textzeichnerin.com/erklaer… – Was ist eigentlich BEM? Wann kommt es zum Einsatz, welche Rechte und Pflichten haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer? Das Erklärvideo der Stiftung Arbeitsmedizin und Prävention beantwortet diese Fragen verständlich und unterhaltsam.

Machen Sie keine Fehler! Sprechen Sie bitte frühzeitig mit Ihrem Betriebsarzt. Aber auch ich als Ihre Sicherheitsfachkraft stehe Ihnen gerne helfend zur Seite.

TIPP: Da der Ablauf immer gleich sein muss, binden Sie das BEM-Verfahren in Ihr Qualitätsmanagementsystem ein.

Ich wünsche Ihnen gute Erkenntnisse und verbleibe auf das Herzlichste
Ihr
Hartmut Frenzel

Diese Information soll Ihnen Hilfestellung bieten und erhebt daher keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Obwohl diese Information mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt wurde, kann keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit übernommen werden.

§ 138 SGB VII – Bußgeld bei Versäumnis

SGB VII - Arbeitssicherheit Nipperdey II

Das SGB VII (Siebtes Sozialgesetzbuch), Gesetzliche Unfallversicherung, listet die Bußgeldvorschriften im § 209 auf.

Dort heißt es – und darauf werde ich mich jetzt hier beschränken: „Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § SGB VII § 138 die Versicherten nicht unterrichtet“. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu zweitausendfünfhundert Euro geahndet werden.

Was steckt hinter § 138 SGB VII?

„Die Unternehmer haben die in ihren Unternehmen tätigen Versicherten darüber zu unterrichten, welcher Unfallversicherungsträger für das Unternehmen zuständig ist und an welchem Ort sich seine für Entschädigungen zuständige Geschäftsstelle befindet.“

Ein Aushang am Schwarzen Brett über die Zuständigkeit ist am einfachsten, die Pflicht der Unterrichtung zu erfüllen.

Das haben auch die Berufsgenossenschaften (Träger der gesetzlichen Unfallversicherung) erkannt und bieten die Aushänge zum Download auf Ihren Webseiten an.

Beispiel der BG ETEM
BGETEM - Unterrichtung der Versicherten - Aushang gemäß § 138 SGB VII

Bitte denken Sie daran, die Berufsgenossenschaften strukturieren sich gerne immer wieder selbst um. Das heißt nicht, dass die Angaben, die Sie jetzt herunterladen, morgen noch aktuell sind.

Daher einmal im Jahr Wiedervorlage und ggf. Aushang aktualisieren.

Aber: Keiner der von mir angesprochenen Aufsichtspersonen der Unfallversicherungsträger hat jemals davon gehört, dass ein Bußgeld erhoben wurde. Aber der Zeigefinger wird freundlich mahnend erhoben.

Übrigens: Auch die Mitteilung per betrieblichem Informationsdienst (beispielsweise per Intranet) ist zulässig

Für die Unternehmen, die ihr Managementsystem zertifiziert haben – Auditoren nehmen das gerne als einen Prüfpunkt.

Für die Beantwortung Ihrer Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Ich wünsche Ihnen gute Erkenntnisse und verbleibe auf das Herzlichste
Ihr
Hartmut Frenzel

Diese Information soll Ihnen Hilfestellung bieten und erhebt daher keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Obwohl diese Information mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt wurde, kann keine Haftung für die inhaltliche Richtigkeit übernommen werden.